Stellungnahme Billag: Radio- und Fernsehempfang in Betrieben

Auch Betriebe bezahlen Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen, wenn die Programme der Information oder Unterhaltung von Kunden und/oder Mitarbeitenden dienen. So bestimmt es das Radio- und Fernsehgesetz. Die Aufgabe von Billag ist es, regelmässig über die Gebührenpflicht zu informieren und die gesetzlichen Bestimmungen umzusetzen.

Am 1.1.2008 trat eine neue Regelung für den Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen in Betrieben in Kraft. Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) unterscheidet neu zwischen dem gewerblichen und kommerziellen Empfang. Beim kommerziellen Empfang sind die Empfangsgebühren abgestuft nach der Anzahl der Geräte. So zahlt z.B. ein kleines Restaurant weniger als ein grosses Hotel mit Radio und TV in jedem Zimmer.

Neu geregelt wurde auch die Gebührenpflicht für multifunktionale Geräte, z.B. für den Empfang via Computer und Internet. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat per 1. September 2008 im Detail festgelegt, unter welchen Voraussetzungen der Empfang via Computer und Internet gebührenpflichtig ist. Betriebe können den Mitarbeitenden am Arbeitsplatz den Empfang via Computer und Internet mit einer schriftlichen Weisung verbieten. Dann entfällt die Gebührenpflicht für den gewerblichen Empfang.

Aufgabe von Billag, der Schweizerischen Erhebungsstelle für Radio- und Fernsehempfangsgebühren, ist es, die Regelungen umzusetzen. Sie informiert mit einem Rundschreiben bisher nicht angemeldete Betriebe. In einer ersten Phase werden bis Ende 2009 rund 130'000 Betriebe kontaktiert.

Damit Billag die Erhebung der Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen korrekt durchführen kann, ist sie darauf angewiesen, von jedem Haushalt und Betrieb in der Schweiz zu wissen, ob er über Geräte für den Radio- bzw. Fernsehempfang verfügt oder nicht. Es ist deshalb wichtig, dass die Angeschriebenen das Rundschreiben auch beantworten, wenn Sie über keine Empfangsgeräte verfügen.

Um den Betrieben die Rückmeldung so einfach wie möglich zu machen, hat Billag ein Online-Formular erstellen lassen. Diese elektronische Lösung spart zudem Papier. Betriebe, die keinen Internetzugang haben, können das Rundschreiben telefonisch beantworten.

Billag erfüllt im Auftrag des Bundes zwei Hauptaufgaben: die Erhebung der Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen (Art.69 aRTVG i.V.m. Art. 109b Abs. 2 RTVG) und die regelmässige Information der Bevölkerung über die Melde- und Gebührenpflicht gemäss Art.68 aRTVG i.V.m. Art. 109b Abs. 2 RTVG.

Freiburg, 24. Oktober 2009

Für Auskünfte: Jonny Kopp, Head of Communications, Billag AG
Tel. 026 414 90 60
E-Mail: communications@billag.ch

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Billag AG

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