Billag überprüft die Befreiung von den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen

180'000 Haushalte sind in der Schweiz von den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen befreit. Voraussetzung ist der Bezug von Ergänzungsleistungen des Bundes. Billag wird künftig den Anspruch auf Gebührenbefreiung in regelmässigen Abständen überprüfen.

Der Bundesrat hat 2001 den Anspruch auf die Befreiung von den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen neu geregelt. Für die Befreiung ist bei Billag, der Schweizerischen Inkassostelle für Radio- und Fernsehempfangsgebühren, ein schriftliches Gesuch einzureichen. Die Befreiung erfolgt, wenn jemand zusätzlich zu einer AHV- oder IV-Rente Ergänzungsleistungen des Bundes (EL) erhält. Auf Grund der neuen Regelung hat die Zahl der befreiten Haushalte stark zugenommen. Gab es Ende 2000 rund 33'000 Befreiungen, so waren es Ende 2005 rund 180'000.

Die Ausgleichskassen überprüfen den Anspruch auf Ergänzungsleistungen regelmässig. Vor allem bei der Gruppe der IV-RentnerInnen kann der Anspruch später wieder entfallen. Im Rahmen ihres Inkassoauftrages ist es deshalb die Aufgabe von Billag, regelmässig zu prüfen, ob die Befreiung von den Empfangsgebühren noch zu recht besteht. Erhalten die Befreiten nach wie vor Ergänzungsleistungen, wird auch die Gebührenbefreiung weiter geführt.

Von den 180'000 befreiten Haushalten schreibt Billag nun in einem ersten Schritt rund 25'000 an, die im Jahre 2001 befreit wurden. Weitere Briefe werden 2007 bzw. in den kommenden Jahren versandt.
 

Empfehlung für die Gebührenbefreiung

Da eine rückwirkende Befreiung von den Empfangsgebühren nicht möglich ist, empfiehlt Billag grundsätzlich, das Gesuch um Gebührenbefreiung bereits dann zu stellen, wenn auch das Gesuch um Ergänzungsleistungen bei der Ausgleichskasse eingereicht wird. So kann sichergestellt werden, dass die Gebührenbefreiung zum richtigen Zeitpunkt erfolgt.

Einige Ausgleichskassen sind dazu übergegangen, der Verfügung, mit der die Ergänzungsleistungen bewilligt bzw. erneuert werden, gleich eine Bestätigung zu Handen von Billag beizulegen. Dies vereinfacht den Ablauf der Gebührenbefreiung bzw. deren Überprüfung zum Vorteil aller Beteiligten.

Freiburg, 23. Oktober 2006
 
Für Auskünfte: Jonny Kopp, Head of Communications, Billag AG
Tel. 026 414 90 60
E-Mail: communications@billag.ch

Empfangsbestätigung

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Billag AG

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