Haftungsausschluss (Disclaimer)

Kein bindendes Angebot

Zweck der Webseite ist die Informationsvermittlung über die Aufgaben von Billag sowie über die Radio- und Fernsehempfangsgebühren. Die darauf enthaltenen Informationen stellen kein Angebot im rechtlichen Sinn dar.

Ausschlussklausel

Billag lehnt jegliche Haftung ab für Informationen, die über die Webseite abrufbar sind. Davon ausgenommen sind nur Informationen, die mit einem entsprechenden Vermerk betreffend die Urheberschaft von Billag gekennzeichnet sind oder offensichtlich von Billag stammen. Billag übt keine Kontrolle über Informationen aus, die auf externen Servern, auf Servern mit Publikumszugang, Usenet Newsservern, Diskussionsforen, Chaträumen usw. gespeichert sind. Billag hat die Webseite nach bestem Wissen erarbeitet. Sie übernimmt keine Gewährleistung hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit oder Vollständigkeit, Aktualität, Recht- und Zweckmässigkeit, Verfügbarkeit sowie zeitgerechter Zustellung von Informationen, welche über die Webseite zugänglich gemacht oder verbreitet werden. Ihre Verwendung erfolgt auf das Risiko der Besucherinnen und Besucher hin. Jede Haftung von Billag ist soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt unabhängig davon, ob Billag die entsprechenden Leistungen selber anbietet oder lediglich das Inkasso von Drittforderungen gegenüber dem Kunden durchführt.

Die auf der Webseite von Billag enthaltenen Informationen können jederzeit ändern, insbesondere die Auslegung bzw. die Rechtspraxis zur gesetzlichen Melde- und Gebührenpflicht für den Radio- und Fernsehempfang aufgrund von rechtskräftigen Gerichtsurteilen.

Immaterialgüterrechte

Der gesamte Inhalt der Webseite von Billag ist urheberrechtlich geschützt und deren gewerbliche Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Urhebers ist untersagt. „Billag“ sowie das entsprechende Logo sind eingetragene Marken. Kein Bestandteil der Webseite ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke, eines Logos oder eines Dokumentes eingeräumt wird.


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